Potsdam – Amira Mohamed Ali, die Chefin der BSW (Bündnis Sahra Wagenknecht), zeigt sich optimistisch, dass Dietmar Woidke von der SPD als Ministerpräsident von Brandenburg gewählt wird. Laut ihren Aussagen, die sie im rbb-Inforadio machte, stehe die Mehrheit für Woidke fest. Woidke möchte nach elf Jahren erneut die Landesregierung anführen und stellt sich am Vormittag der geheimen Abstimmung im Landesparlament. Seine Koalition hat eine knappe Mehrheit von 46 Stimmen unter 88 Abgeordneten, die für seine Wiederwahl erforderlich sind.
Hinweise zur Wahl
Allerdings gibt es bereits erste Spannungen innerhalb der Koalition. Sven Hornauf, ein Abgeordneter der BSW aus Frankfurt (Oder), hat angekündigt, bei der Abstimmung nicht für Woidke zu stimmen. Dieser Schritt erfolgt aufgrund der Kritik an der Stationierung des Raketenabwehrsystems Arrow 3 am Fliegerhorst Holzdorf. Trotz dieser Uneinigkeit ist Mohamed Ali zuversichtlich, dass alle anderen Abgeordneten der BSW fest hinter Woidke stehen und für seine Wahl stimmen werden. Sie äußerte sich jedoch auch zu den Bedenken über den Abgeordneten Hornauf, den sie dazu ermutigte, eine persönliche Entscheidung über den Verbleib in seinem Mandat zu treffen, wie merkur.de berichtete.
Im Hinblick auf die neue Koalition und ihre Umfragewerte, die eher kritisch ausfallen, bleibt Mohamed Ali entspannt. Sie sieht den Koalitionsvertrag optimistisch und verweist auf diverse Maßnahmen, die dem Land Brandenburg zugutekommen könnten, wie die Erhaltung der Krankenhäuser und die Verbesserung der Bildung und inneren Sicherheit durch eine verstärkte Polizeipräsenz. Dies könnte dazu beitragen, das Vertrauen der Bürger in die neue Regierung zu stärken, was sie als inforadio.de darstellt.