Die Thüringer SPD steht vor einer wegweisenden Entscheidung: Ihre Mitglieder stimmen sofort online ab, ob sie mit der CDU und der Wagenknecht-Partei BSW eine sogenannte „Brombeer-Koalition“ bilden wollen. Am heutigen Montag, dem 9. Dezember 2024, endet die Mitgliederbefragung um 12 Uhr. Der Landesvorstand plant, das Resultat am Nachmittag in Erfurt bekannt zu geben, wie die FAZ berichtet.
Über 3.400 Mitglieder der Thüringer SPD sind eingeladen, ihre Stimme abzugeben, während die Diskussion über den Koalitionsvertrag an Intensität gewinnt. Insbesondere der linke Flügel der Partei hat Bedenken geäußert, während führende SPD-Mitglieder wie Carsten Schneider für das Bündnis werben. Kritische Stimmen, einschließlich der Jusos, warnen davor, sich der CDU zu nahe zu fühlen und betonen, dass die SPD in der aktuellen Konstellation nicht die nötigen Stimmen für Stabilität liefern kann, wie tagesschau.de berichtet.
Kritik und Unterstützung innerhalb der SPD
Der Koalitionsvertrag, der über 126 Seiten umfasst und unter dem Titel „Mut zur Verantwortung. Thüringen nach vorne bringen“ vorgestellt wurde, findet sowohl Unterstützung als auch Widerstand. SPD-Landeschef Georg Maier zeigt sich optimistisch, dass das Mitgliedervotum zugunsten des Bündnisses ausfällt, während andere Delegierte bei einem kürzlichen Parteitag in Bad Blankenburg ihre Zweifel geäußert haben. Einige Stimmen fordern eine stärkere Differenzierung von der CDU, insbesondere in sensiblen Punkten wie der Asylpolitik.
Die bevorstehende Entscheidung hat das Potenzial, die politische Landschaft in Thüringen zu verändern, denn selbst bei einer Zustimmung zur „Brombeer-Koalition“ würde die Regierung nur über 44 Sitze im Landtag verfügen, was eine Mehrheit im Parlament erschwert. Die Spannung steigt, und die Thüringer SPD steht vor einer Richtungswahl, die weitreichende Konsequenzen haben könnte.