Am 15. Januar 2025 entfaltet sich in Berlin-Neukölln eine spontane Kundgebung, die durch Berichte über eine Einigung zu einer Waffenruhe im Gazastreifen ausgelöst wurde. Zu Beginn versammeln sich unter 100 Teilnehmer, die sich als propalästinensisch identifizieren, in einer friedlichen und positiven Atmosphäre. Auf den Straßen werden Bonbons und Baklava verteilt, während ein Polizeisprecher die Stimmung mit „Jubelcharakter“ beschreibt. Die Einigung zwischen Israel und Hamas sieht eine Waffenruhe und die Freilassung von Geiseln im Austausch für palästinensische Häftlinge vor. Eine offizielle Bestätigung dieser Einigung wird in den kommenden Stunden erwartet, wie Zeit Online berichtet.
Die humanitäre Situation im Gazastreifen bleibt angespannt, die Zivilbevölkerung leidet unter den Folgen monatelanger Kämpfe. Laut Berichten wurden seit Ausbruch der Kämpfe im Oktober 2023 über 44.000 Menschen getötet, darunter etwa 17.000 Kämpfer der Hamas. Der Krieg begann nach einem verheerenden Überfall der Hamas, der am 7. Oktober 2023 stattfand, als 1.210 Israelis getötet und 251 Geiseln verschleppt wurden. Über 10.000 Israelis mussten evakuiert werden, und im Libanon flohen Hunderttausende aus der Grenzregion, wobei die humanitäre Lage als katastrophal beschrieben wird. Viele fordern ein sofortiges Abkommen zur Freilassung der Geiseln, wie Bundeszentrale für politische Bildung berichtet.
Hintergrund der Waffenruhe
Die Einigung über eine Waffenruhe kommt nach monatelangen Verhandlungen ohne Erfolg. Der Waffenstillstand, der eine Dauer von 42 Tagen vorsieht, wurde von der israelischen Regierung und der Hamas vereinbart. In der ersten Phase sollen 33 israelische Geiseln, darunter Kinder und Frauen, freigelassen werden, während die Hamas die Freilassung von 1.000 palästinensischen Gefangenen im Austausch verlangt. Unklar ist der Status der etwa 100 Geiseln, die weiterhin in der Gewalt der Hamas sind. Weitere Verhandlungen hinsichtlich der Rückführung israelischer Soldaten und der Leichen fallen in die zweite Phase des Abkommens. Diese soll 16 Tage nach Inkrafttreten der aktuellen Vereinbarung beginnen, wie aus den Berichten des Deutschlandfunk hervorgeht.
Die militärischen Rahmenbedingungen bleiben jedoch angespannt. Israel hat angekündigt, dass der Abzug der Truppen aus dem Gazastreifen erst erfolgen kann, wenn alle 98 Geiseln zurückgeholt sind. Die Regierung wird von innenpolitischen Spannungen geplagt – während die rechtsextremen Minister das Abkommen scharf kritisieren, gibt es innerhalb des Kabinetts auch Stimmen, die eine Mehrheit hinter dem Abkommen erwarten, falls es zu einem Geiseldeal kommt.
Die Lage bleibt unsicher, da die regionale Stabilität einen komplizierten Abgleich zwischen den Forderungen der Hamas und den Sicherheitsinteressen Israels erfordert. Die nächste Sitzung des Sicherheitskabinetts steht im Zeichen der Services, die während der vertraglichen Verhandlungen zu klären sind, und betont die fragilen Grundlagen eines potenziellen Friedens.