Die finanzielle Situation in Neu-Isenburg wird zunehmend dramatisch. Am 11. Dezember wird im Stadtparlament ein Konsolidierungsplan vorgestellt, der erste Maßnahmen zur Stabilisierung der städtischen Finanzen aufzeigt. Trotz bereits identifizierter Einsparziele und Einnahmemöglichkeiten in Höhe von rund 5,3 Millionen Euro bleibt das vollständige Konsolidierungsziel von etwa 15 Millionen Euro noch unerreicht. Finanzdezernent Stefan Schmitt warnt vor einem drohenden Defizit von Elf Millionen Euro im kommenden Jahr, verursacht durch steigende Ausgaben im Rahmen des Kommunalen Finanzausgleichs und durch die Finanzierungsverpflichtungen von Bund und Land. Laut op-online.de muss die Stadtverordnetenversammlung im Frühjahr 2025 weiter an einer Lösung arbeiten.
Maßnahmen und Einsparungen
Der Konsolidierungsbericht zeigt, dass bereits 1,32 Millionen Euro aus einer Haushaltssperre eingespart wurden. Wichtige Maßnahmen umfassen unter anderem die Veräußerung des Alten Stadthauses, die Einführung einer Übernachtungssteuer und eine Erhöhung der Kitagebühren. Interessanterweise sollen freiwillige Leistungen der Stadt für Vereine gestrichen werden. Schmitt und die Stadtverordneten hoffen, durch weitere Gespräche mit dem Hessischen Städtetag und dem Landesfinanzminister eine Entlastung zu erreichen und den „Konnexitätsprinzip“ zu berücksichtigen, welches fordert, dass Bund und Land für zusätzliche Aufgaben der Kommunen aufkommen. Während Neu-Isenburg kämpft, zeichnet sich ein allgemeines Bild der urbanen Finanzlage in Europa ab, in dem Metropolen wie Istanbul, Paris und London im wirtschaftlichen Wettkampf stehen.
Europäische Metropolen im Fokus
Die größten Städte Europas, die eine beträchtliche Rolle im Wirtschaftsgeschehen spielen, sehen sich ähnlichen Herausforderungen gegenüber, wie statista.com berichtet. Während Istanbul das stärkste Wachstum erlebt hat, kämpfen andere europäische Städte gegen Mietsteigerungen und knappen Wohnraum. In Berlin etwa haben sich die Mietpreise in den letzten zehn Jahren verdoppelt. Diese Faktoren beeinflussen nicht nur die Lebensqualität, sondern auch die wirtschaftliche Stabilität der Regionen, die für die nationale Wirtschaft von zentraler Bedeutung sind. Zudem sind es gerade diese Metropolregionen, die einen signifikanten Teil des nationalen Bruttoinlandsprodukts erwirtschaften, was ihre politische und wirtschaftliche Relevanz unterstreicht.