In Eisenhüttenstadt im Landkreis Oder-Spree wird am 1. März ein neues Rückführungszentrum für Asylsuchende eröffnet. Ziel dieses Zentrums ist die beschleunigte Rückführung von Asylbewerbern, die sogenannte Dublin-Fälle betreffen. Diese Fälle beziehen sich auf Asylverfahren, die in einem anderen EU-Staat durchlaufen werden müssen, was die Zuständigkeit für die Bearbeitung des Asylantrags betrifft. MAZ berichtet, dass das Zentrum in Eisenhüttenstadt erst das zweite seiner Art in Deutschland ist, nach dem in Hamburg.
Das neue Zentrum wird Platz für bis zu 250 Personen bieten, die in Mehrbettzimmern untergebracht werden. Olaf Jansen, der Behördenleiter, erwartet bereits zu Beginn erste Fälle. Die Einrichtungen werden nur die notwendigsten Leistungen für die Asylbewerber bereitstellen, darunter Bett, Brot und Seife. Diese Maßnahme zielt darauf ab, den Anreiz zur erneuten Einreise zu verringern.
Zusammenarbeit von Bund und Ländern
Die Bundesregierung und das Land Brandenburg intensivieren ihre Zusammenarbeit bei der Rückführung von Dublin-Fällen. Dies wurde durch eine Vereinbarung zwischen Bundesinnenministerin Nancy Faeser und der brandenburgischen Innenministerin Katrin Lange besiegelt. Das Rückführungszentrum befindet sich auf einer Liegenschaft der Zentralen Ausländerbehörde (ZABH), die die Details der Überstellungen in Abstimmung mit den polnischen Behörden koordiniert. MIK Brandenburg hebt hervor, dass Überstellungen innerhalb von zwei Wochen erfolgen sollen.
Das Zentrum ist so konzipiert, dass es zwei separate Gebäude umfasst – eines für allein reisende Frauen und Familien und ein weiteres für allein reisende Männer. Diese Planung gewährleistet eine geschlechtssensible Unterbringung und betrachtet die besonderen Bedürfnisse der Geflüchteten.
Dublin-Verfahren und seine Herausforderungen
Das Dublin-Verfahren regelt die Zuständigkeit für Asylverfahren in den EU-Staaten und basiert auf der Dublin III-Verordnung. Diese Verordnung ist darauf ausgelegt, dass jeder Asylantrag nur von einem Mitgliedstaat bearbeitet wird, um eine Sekundärwanderung innerhalb Europas zu vermeiden. BAMF informiert, dass überstellte Personen innerhalb festgelegter Fristen in den zuständigen Mitgliedstaat gebracht werden müssen, wobei diese Fristen je nach Situation variieren können.
Die bisherige Kritik am Dublin-System besteht darin, dass es häufig nicht reibungslos funktioniert. Diese Schwierigkeiten könnten potenziell zu Verzögerungen bei der Bearbeitung von Asylanträgen und der Rückführung von Flüchtlingen führen. Ziel des neuen Zentrums in Eisenhüttenstadt ist es, diese Herausforderungen anzugehen und die Prozesse weiter zu optimieren.