Hamburg bleibt auf der sozialen Plattform X und schert nicht aus der Reihe der kritischen Nutzer. Während zahlreiche Akteure, darunter Nachrichtenorganisationen und Sportvereine, aufgrund des wachsenden Problems von Hass und Hetze der Plattform den Rücken gekehrt haben, bekräftigten die Hamburger Behörden, dass ein Abgang von X derzeit nicht geplant ist. Der Sprecher des Senats teilte mit, dass die Nutzung des Netzwerks weiterhin als wichtig erachtet wird, um die Bürger über bedeutende Entscheidungen und Ereignisse zu informieren. In einer Welt, in der Desinformation grassiert, sieht man in der Nutzung sozialer Netzwerke eine Möglichkeit, um aktiv gegen falsche Nachrichten vorzugehen. „Die Beiträge staatlicher Einrichtungen in sozialen Netzwerken sind ein Beitrag gegen Desinformation“, erklärte der Sprecher und betonte die Wichtigkeit dieser Plattform für die Informationen der Landesregierung, wie faz.net berichtete.
Kommunikation und Staatsaufgabe
Die Hamburger Behörden verfolgen das Ziel, die Bevölkerung über ihre Kanäle zu erreichen und aufzuklären, um somit eine falsche Wahrnehmung zu verhindern. Diese Entscheidung steht nicht für sich allein, denn es ist auch das Ergebnis eines kontinuierlichen Austauschs mit anderen Bundesländern und dem Bundespresseamt. Die Plattform X hat in der Vergangenheit, unter der Führung von Elon Musk, stark in der öffentlichen Wahrnehmung gelitten, jedoch bleibt die Landesregierung optimistisch, dass soziale Medien ein geeignetes Kommunikationsmittel sind. „Dies scheint umso wichtiger, sofern es sich um Netzwerke handelt, in denen Mitbürgerinnen und Mitbürger durch Desinformation manipuliert werden“, so der Sprecher weiter.
Die rechtlichen Rahmenbedingungen zur Anzeige von Straftaten spielen auch eine bedeutende Rolle in der öffentlichen Wahrnehmung. Jeder, der Kenntnis von einem Verbrechen hat, kann eine Strafanzeige erstatten, ohne besondere Voraussetzungen erfüllen zu müssen. Angaben über Straftaten können online in verschiedenen Kategorien eingereicht werden, wobei besonders auf Hass und Hetze im Internet verwiesen wird. Wichtig ist jedoch, dass der Anzeigende sich der Verantwortung ihres Handelns bewusst ist, da falsche Verdächtigungen ebenfalls strafbar sind, wie hamburg.de darlegt.