Die politische Bühne in Potsdam wird spannend, denn die Wiederwahl von Baubeigeordneten Bernd Rubelt (parteilos) steht auf der Kippe. Die Entscheidung der Stadtverordneten, die für den 4. Dezember 2024 angesetzt ist, könnte alles entscheiden, denn bisher haben sich nur die Parteien SPD, Grüne-Volt-Die Partei sowie der Wagenknecht-Ableger BfW klar hinter Rubelt gestellt. Mit den Stimmen dieser Parteien erreicht er jedoch nicht die notwendige Mehrheit von 29 Stimmen, schrieben die Kollegen von Tagesspiegel.
Zweifel an einer klaren Mehrheit
Die CDU-Fraktion hat die Abstimmung freigegeben, berichtet Co-Fraktionschef Willo Göpel und spricht von einem „uneinheitlichen Meinungsbild“. Auch der AfD-Fraktionsvorsitzende Chaled-Uwe Said hält sich bedeckt über die Unterstützung für Rubelt. Solche Unsicherheiten werfen Fragen über die zukünftige Entwicklung der Stadt auf. Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) hat sich hingegen klar für Rubelt ausgesprochen und verweist auf dessen fachliche Kompetenz sowie sein Engagement bei wichtigen Projekten wie dem Digitalzentrum auf dem RAW-Gelände und der Verkehrsberuhigung der Innenstadt. Schubert plant, die gesetzlich vorgeschriebene Ausschreibungspflicht für die Beigeordnetenstelle zu umgehen, was eine Wiederwahl Rubelts ermöglichen würde, wie im Potsdam.de berichtet wird.
Bernd Rubelt, der seit 2017 in der Stadtverwaltung tätig ist und den Geschäftsbereich Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Umwelt leitet, hat in seiner Amtszeit bedeutende Fortschritte erzielt. Seine Wiederwahl würde den erfolgreichen Kurs der Stadt fortsetzen und ist für die nächsten Schritte in der Stadtplanung von großer Bedeutung. Die politische Auseinandersetzung um seine Wiederwahl verdeutlicht die Spannungen zwischen den Fraktionen, die sich in den kommenden Wochen zuspitzen könnten.