Im Jahr 2024 wurden in Berlin beispiellose 7.720 Vorfälle von Rassismus, Antisemitismus und extrem rechten Aktivitäten dokumentiert, was einen alarmierenden Höchststand darstellt. Laut den unmittelbar aktuellen Statistiken des Berliner Registers waren dies durchschnittlich 21 Vorfälle täglich. Der Anstieg von 5.286 Meldungen im Jahr 2023 auf diese alarmierende Zahl im Jahr 2024 verdeutlicht die besorgniserregende Tendenz zur Normalisierung extremistischer Einstellungen in der Hauptstadt.
Besonders auffällig ist der Anstieg antisemitischer Vorfälle, die sich fast verdoppelt haben und auf nunmehr 2.200 Fälle anwachsen, verglichen mit 1.113 im Vorjahr. Dies umfasst 629 gezielte Übergriffe, wobei insbesondere der Bezirk Mitte mit 68 Vorfällen heraussticht. Antisemitische Übergriffe scheinen zudem häufiger in der Innenstadt registriert zu werden, was auf eine besorgniserregende Entwicklung hinweist.
Marzahn-Hellersdorf im Fokus
Der Bezirk Marzahn-Hellersdorf tritt besonders heraus, da hier 1.052 dokumentierte Vorfälle erfasst wurden, ein dramatischer Anstieg im Vergleich zu 531 im Jahr 2023. Diese Zahl setzt sich aus 951 rechtsextrem motivierten Vorfällen zusammen, einschließlich zahlreicher Stickeraktionen und Graffitis. Der Bezirk verzeichnete auch 78 Übergriffe, darunter 15 physische Attacken.
Ein beunruhigender Trend ist die Zunahme neuer jugendlicher Neonazi-Netzwerke in der Region, darunter „Deutsche Jugend voran“ und „Jung und Stark“. Auch die rechtsextreme Gruppe „Der Dritte Weg“ ist besonders aktiv in Marzahn-Hellersdorf, wo rund 400 Vorfälle dokumentiert werden konnten. Die ostberliner Bezirke Lichtenberg, Pankow und Treptow-Köpenick zeigten zudem eine Zunahme extremistischer Propagandavorfälle.
Kategorisierung der Vorfälle
Die Arten von Vorfällen sind vielfältig und reichen von körperlichen Angriffen bis hin zu rassistischen Beleidigungen. Die Berliner Register dokumentierten im Jahr 2024:
- 351 körperliche Angriffe, was 5% der Gesamtvorfälle ausmacht (2023: 329)
- 1.374 Beleidigungen und Bedrohungen (18%; 2023: 1.029)
- 461 Fälle struktureller Benachteiligung (6%; 2023: 538)
- 372 Veranstaltungen (5%; 2023: 328)
- 235 Sachbeschädigungen (3%; 2023: 187)
- 4.972 Propaganda-Vorfälle (64%; 2023: 2.865)
Ein besorgniserregender Anstieg zeigt sich auch bei Vorfällen, die gegen homo- und bisexuelle, trans- und intergeschlechtliche sowie queere Menschen gerichtet sind. Im Jahr 2024 gab es 520 solcher Vorfälle, im Vergleich zu 464 im Jahr 2023.
Gesellschaftliche Reaktionen
Der zunehmende Antisemitismus, oft ebenso wie andere Formen von Diskriminierung, spiegelt sich in einer breiteren gesellschaftlichen Entwicklung wider. Experten weisen auf eine Normalisierung von antisemitischen Einstellungen hin, die durch Angriffe auf Gedenkorte und Symbolik zusätzlich verstärkt wird. Die Bundeszentrale für politische Bildung beschreibt, dass Antisemitismus in verschiedenen gesellschaftlichen Schichten verbreitet ist und oft nicht mehr offen geäußert wird. Die Debatten über Antisemitismus sind in Deutschland seit den 1960er Jahren präsent, und der öffentliche Diskurs ist durch eine Vielzahl von Narrativen geprägt.
Das Berliner Register spielt eine zentrale Rolle in der Dokumentation und Sichtbarmachung dieser gesellschaftlichen Entwicklungen. Es erfasst nicht nur strafrechtlich relevante Vorfälle, sondern auch zahlreiche nicht strafrechtlich verfolgte Ereignisse. Die Vorwürfe über eine unzureichende Prüfung dieser Vorfälle wurden zurückgewiesen, alle Meldungen werden auf ihre Glaubwürdigkeit hin überprüft.
Der Anstieg solcher Vorfälle ist nicht nur ein Problem der Hauptstadt, sondern spiegelt auch die gesellschaftlichen Herausforderungen wider, mit denen Deutschland in Bezug auf die Bekämpfung von Rassismus, Antisemitismus und extrem rechten Strömungen konfrontiert ist. Es bleibt zu hoffen, dass kollektive Maßnahmen und Aufklärung die Wellen von Diskriminierung und Gewalt, die das Stadtbild prägen, brechen können.