Im Jahr 2024 wurden in Mecklenburg-Vorpommern insgesamt 321 Personen erfolgreich in ihre Heimatländer abgeschoben. Jedoch zeigt ein Blick auf die Statistik, dass mehr als 40% der Abschiebungen von ausreisepflichtigen Personen scheiterten, was auf eine Vielzahl von komplexen Ursachen hinweist. Hauptgründe für das Misslingen waren unter anderem, dass 106 Personen zum Zeitpunkt der Abschiebung untertauchten, während 30 Personen sich renitent verhielten und 13 Rechtsmittel einlegten. Darüber hinaus gab es 97 Fälle, die aus verschiedenen Gründen nicht zur Rückführung führten, wie medizinische Probleme oder kapazitätsbedingte Einschränkungen bei Charterflügen berichtet die Merkur.
Die Gesamtheit der Rückführungen belief sich auf 567, wovon 321 erfolgreich durchgeführt wurden, wohingegen 246 Rückführungen scheiterten. Ein unterstützendes Förderprogramm begleitete die freiwillige Ausreise von 72 Personen, die bis Ende Oktober 2024 das Land verließen. Zudem sollten 199 Asylbewerber gemäß der Dublin-Verordnung in das zuständige europäische Land überstellt werden. Von diesen Überstellungen gelang es nur 69 Personen, wobei 130 aufgrund von Untertauchen oder Renitenz gescheitert sind. Die Zahl der ausreisepflichtigen Menschen in Mecklenburg-Vorpommern stieg zum Jahresende auf 3.978 – ein Anstieg, der die politischen und sozialen Herausforderungen in der Region unterstreicht.
Politische Rahmenbedingungen und Herausforderungen
Die Bundesregierung verfolgt verstärkt das Ziel, Migrationsabkommen abzuschließen, um sowohl mehr Abschiebungen als auch die Gewinnung von Arbeits- und Fachkräften zu ermöglichen. Im September 2024 wurde der Abschluss von Abkommen mit Kenia und Usbekistan vermeldet, gefolgt von einer Vereinbarung mit Marokko zu Beginn des Jahres. Außenpolitisch wurden auch Gespräche mit Moldau, den Philippinen und Ghana aufgenommen. Diese Strategie zielt darauf ab, den Herausforderungen der europäischen Migration zu begegnen, dennoch sind viele dieser Abkommen als größtenteils ineffektiv eingestuft worden erläutert der Mediendienst Integration.
Die Problematik wird zusätzlich verstärkt durch einen Anstieg an Asylanträgen und einer damit verbundenen Steigerung der Nettomigration, die 2022 mit +1.462.089 die höchste Zahl seit Beginn der Aufzeichnungen verzeichnete. Über 1 Million Flüchtlinge aus der Ukraine kamen seit dem Beginn des Krieges in Deutschland an, was die ohnehin angespannten Asylsysteme weiter belastet. Der Migration Report 2022 des Bundesministeriums des Innern und für Heimat liefert hierzu wichtige Daten, die die Herausforderungen der Migration in Deutschland umfassend darlegen beschreibt das BAMF.
Der Kontext der Migration
Die Flüchtlingsbewegungen aus der Ukraine, die durch den Krieg ausgelöst wurden, stellten eine der größten Herausforderungen für die deutschen Behörden dar. Diese spezielle Form der Migration erfolgte überwiegend über humanitäre Schutzstatusregelungen, die es einer Vielzahl von Flüchtlingen ermöglichten, ohne Visum einreisen zu können. Im Jahr 2022 boten diese Regelungen Schutz für 828.885 Personen. Die damit verbundenen strengen Bürokratischen Hürden können zu weiteren Problemen und schlechteren Bedingungen für Migranten führen, was Diskussionen über die Effektivität aktueller Abkommen und Verfahren anheizt.
Insgesamt zeigt sich, dass die Komplexität der Migrationssituation nicht nur durch nationale, sondern auch durch europäische Faktoren geprägt ist. Angesichts des anhaltenden Drucks aus verschiedenen Konflikten und der dynamischen Veränderungen auf dem Arbeitsmarkt, bleibt die Frage des Umgangs mit Migration in Deutschland und Europa eine der drängendsten Herausforderungen der kommenden Jahre.