Am Sonntagabend kam es in Berlin zu mehreren gewalttätigen Übergriffen auf Polizisten. Die Vorfälle ereigneten sich in den Ortsteilen Tiergarten und Friedrichshain und stellten einen besorgniserregenden Trend dar: die Gewalt gegen Vollzugsbeamte nimmt bundesweit zu.
Der erste Vorfall ereignete sich gegen 19 Uhr in der Eichhornstraße im Bezirk Mitte. Ein 23-Jähriger und ein 26-Jähriger gerieten dabei in einen Streit mit einem Unbekannten, der ein Messer zog und die beiden bedrohte. Der 23-Jährige reagierte, indem er Erde und eine Getränkedose auf den Angreifer warf, der daraufhin flüchtete. Die Situation eskalierte, als der 26-Jährige die eintreffenden Polizisten beleidigte, einschließlich sexueller Anspielungen gegen eine Polizistin. Zudem leistete er Widerstand bei seiner Festnahme und verletzte sich dabei am Bein. Auch Sanitäter wurden von ihm beleidigt. Im Polizeigewahrsam wurden gefälschte Personaldokumente an ihn festgestellt. Die Anklage umfasst mehrere Punkte, darunter gefährlicher tätlicher Angriff auf Vollzugsbeamte und Urkundenfälschung, wie berliner-zeitung.de berichtet.
Der zweite Vorfall ereignete sich um 23:50 Uhr an der Ecke Bersarinplatz/Petersburger Straße in Friedrichshain-Kreuzberg. Ein Polizist erklärte eine Absperrung während eines Feuerwehreinsatzes, was einen 44-Jährigen dazu veranlasste, die Absperrung zu überwinden und den Beamten verbal anzugreifen. Als der Polizist einen Ausweis einforderte, schlug der 44-Jährige ihm ins Gesicht. Daraufhin brachte der Beamte den Angreifer zu Boden und legte ihm Handfesseln an. Der 44-Jährige weigerte sich, einen Atemalkoholtest durchzuführen und wurde in Polizeigewahrsam genommen, jedoch später wieder entlassen. Der Polizist erlitt leichte Gesichtsverletzungen und konnte seinen Dienst nicht fortsetzen.
Ein besorgniserregender Trend
Diese Gewaltakte sind Teil eines alarmierenden Anstiegs von Übergriffen auf Polizisten in Deutschland. Laut dem Bundeskriminalamt (BKA) sind im Durchschnitt täglich 290 Polizistinnen und Polizisten mit Gewalt konfrontiert. Im Jahr 2023 wurden etwa 106.000 Beamte Opfer einer Gewalttat, was einem Anstieg von 9.500 Fällen (etwa 10 %) im Vergleich zum Vorjahr entspricht. Die gesellschaftlichen Rahmenbedingungen scheinen sich immer mehr gegen die Einsatzkräfte zu verhärten.
Besonders besorgniserregend ist, dass rund 85 % der Gewalttaten gegen Vollstreckungsbeamte tätliche Angriffe und Widerstandshandlungen bei Festnahmen sind. Auch die Zahl der versuchten Tötungen von Polizisten stieg auf 40 Fälle, drei mehr als im Vorjahr. Die Taten, die gegen Einsatzkräfte verübt werden, umfassen auch schwerwiegende Delikte wie Mord, Totschlag und Körperverletzung, wie tagesschau.de berichtet.
Reaktionen und Forderungen
In Anbetracht dieser steigenden Gewalt fordern Gewerkschaften „harte Konsequenzen“ für Übergriffe auf Polizisten und eine bundesweite Einrichtung von Schwerpunktstaatsanwaltschaften, um solche Taten effektiver zu verfolgen. Die Bundesinnenministerin Nancy Faeser bezeichnete die Übergriffe als „erschreckend“ und kündigte gesetzliche Anpassungen an, die unter anderem die Ausstattung von Bundespolizisten mit Tasern umfassen sollen.
Die Situation verdeutlicht die Herausforderungen, denen sich Einsatzkräfte in Deutschland gegenübersehen, und ruft nach dringenden Maßnahmen zur Verbesserung ihrer Sicherheit.